Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Öffentliche Ausschreibung der Vergabe von Konzeption und Durchführung berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen (BvB) für verschiedene Berufsfelder; Aufhebung der Ausschreibung aus schwer wiegenden Gründen gem. § 26 Nr. 1d der Verdingungsordnung für Leistungen, Teil A ...

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Vergabe von Berufsvorbereitenden Maßnahmen (BvB) - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 25.11.1992 - VIII ZR 170/91

  Vorvertragliches Verschulden bei der Auftragsvergabe nach VOL/A

  Auszug aus VK Bund, 12.11.2004 - VK 2-163/04

  Der Aufhebungsgrund muss grundsätzlich nach Beginn der Ausschreibung ohne vorherige Kenntnis des Auftraggebers aufgetreten sein (BGH, Urteil vom 25.11.1992, VIII ZR 170/91;… Portz in Ingenstau/Korbion, VOB, 15. Aufl., § 26 VOB/A, Rn. 6).
• OLG Düsseldorf, 19.11.2003 - Verg 59/03

  Wertung einzelner Preise bei zeitlicher Begrenzung einer Maßnahme mit …

  Auszug aus VK Bund, 12.11.2004 - VK 2-163/04

  Erforderlich ist in jedem Fall die missbräuchliche Ausnutzung einer formalen Rechtsstellung mit dem Ziel, einem bestimmten Bieter den Zuschlag zu erteilen, der bei regulären Bedingungen keine Chance gehabt hätte (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.11.2003, VII - Verg 59/03).
• OLG Düsseldorf, 15.03.2000 - Verg 4/00

  Aufhebung einer Ausschreibung

  Auszug aus VK Bund, 12.11.2004 - VK 2-163/04

  Eine Scheinaufhebung liegt nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf vor, wenn der Auftraggeber unter Missbrauch seiner Gestaltungsmöglichkeiten nur den Schein einer Aufhebung gesetzt hat, mit dessen Hilfe er dem ihm genehmen Bieter den Auftrag zuschieben will (Beschluss des OLG Düsseldorf vom 15. März 2000 - Verg 4/00).

 
• VK Bund, 26.08.2004 - VK 1-105/04

  Vergabe von Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen

  Auszug aus VK Bund, 12.11.2004 - VK 2-163/04

  Hintergrund waren vielmehr die kurz vorher ergangenen Entscheidungen der Vergabekammer des Bundes in den Verfahren VK 1- 105/04, VK 1 - 108/04, VK 1 - 111/04.
• VK Bund, 26.08.2004 - VK 1-108/04

  Vergabe von Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen

  Auszug aus VK Bund, 12.11.2004 - VK 2-163/04

  Hintergrund waren vielmehr die kurz vorher ergangenen Entscheidungen der Vergabekammer des Bundes in den Verfahren VK 1- 105/04, VK 1 - 108/04, VK 1 - 111/04.
• VK Bund, 26.08.2004 - VK 1-111/04

  Vergabe von Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen

  Auszug aus VK Bund, 12.11.2004 - VK 2-163/04

  Hintergrund waren vielmehr die kurz vorher ergangenen Entscheidungen der Vergabekammer des Bundes in den Verfahren VK 1- 105/04, VK 1 - 108/04, VK 1 - 111/04.
• VK Bund, 23.09.2004 - VK 1-126/04

  Vergabe von Berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen

  Auszug aus VK Bund, 12.11.2004 - VK 2-163/04

  Die Aufhebung der Ausschreibung ist rechtmäßig erfolgt (siehe auch Beschlüsse der 1. Vergabekammer des Bundes vom 23. September 2004, VK 1 - 126/04, 129/04 und 132/04).